Zum Markt auf dem Helene-Weigel-Platz

Drs. 1931/VI

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie erklärt sich das Bezirksamt, dass „Der Landser“ am 16.09.2010, trotz Verkaufsverbotes, zum wiederholten Male auf dem o. g. Markt zum Verkauf angeboten wurde?/li>
2. Welche Schritte wird das Bezirksamt unternehmen, damit sich die Marktbetreiberin bzw. die Händlerinnen und Händler, entsprechend des Beschlusses der BVV Marzahn-Hellersdorf (Drs. Nr. 0554/VI), an das Verkaufsverbot des „Landser“ halten?

Zusatzinformation: Die Marktbetreiberin und die Anbieter des „Landser“ wurden bzgl. des Verkaufsverbotes direkt angesprochen. Die Marktbetreiberin sagte jedes Mal zu, dass es ein nächstes Mal nicht geben wird.